Unechte Teilortswahl – wie funktioniert sie eigentlich?
Der Metzinger Gemeinderat hat 17 Sitze für Metzingen, vier für Neuhausen und einen für Glems. Aber wer darf eigentlich wen wählen – und warum heißt das Ganze überhaupt „unechte“ Teilortswahl?
Bevor wir uns im Detail mit den Argumenten für und gegen eine Veränderung beschäftigen, wollen wir zunächst erklären, wie das heutige Wahlsystem funktioniert. Die unechte Teilortswahl hat historische Wurzeln. Im Zuge der Gemeindereform wurden Metzingen, Neuhausen und Glems in den 1970er-Jahren zu einer gemeinsamen Stadt. Mit dem besonderen Wahlverfahren sollte sichergestellt werden, dass die einzelnen Ortsteile auch im gemeinsamen Gemeinderat personell vertreten sind. Dafür ist Metzingen bei der Gemeinderatswahl bis heute in drei sogenannte Wohnbezirke aufgeteilt. Von derzeit 22 Sitzen im Gemeinderat entfallen mindestens 17 auf Metzingen, vier auf Neuhausen und einer auf Glems.
Warum heißt sie „unechte“ Teilortswahl?
Der Begriff ist zunächst etwas verwirrend. Denn ein Glemser darf keineswegs nur Kandidatinnen und Kandidaten aus Glems wählen – und ein Neuhäuser nicht nur Menschen aus Neuhausen. Ganz im Gegenteil: Alle Wahlberechtigten in Metzingen können Kandidatinnen und Kandidaten aus allen drei Wohnbezirken wählen. Deshalb ist die Teilortswahl „unecht“. Die Gemeinderäte der einzelnen Wohnbezirke werden von den Wahlberechtigten der gesamten Stadt gewählt. Die Besonderheit steckt an einer anderen Stelle: Die Kandidatinnen und Kandidaten werden auf den Wahlvorschlägen getrennt nach Wohnbezirken geführt. Und für jeden Wohnbezirk ist festgelegt, wie viele Vertreter mindestens in den Gemeinderat einziehen.
Wo wird es kompliziert?
Bei der Stimmabgabe gelten zusätzlich zu den allgemeinen Regeln der Kommunalwahl besondere Grenzen für die einzelnen Wohnbezirke. Wählerinnen und Wähler können grundsätzlich einer Person bis zu drei Stimmen geben – und Kandidierende verschiedener Listen wählen. Aber: es dürfen in einem Wohnbezirk nur so viele Personen Stimmen erhalten, wie dort Vertreter zu wählen sind. Wähler müssen sowohl ihre Gesamtstimmenzahl als auch die Zahl der gewählten Personen in jedem einzelnen Wohnbezirk kontrollieren.
Genau darauf hat auch unser Fraktionsvorsitzender Stefan Köhler in der Gemeinderatssitzung am 24. September hingewiesen. Für ihn steht hinter der Diskussion eine grundsätzliche Frage: Wie einfach und verständlich sollte es für Bürgerinnen und Bürger sein, den Menschen ihre Stimme zu geben, von denen sie sich im Gemeinderat vertreten sehen möchten?
Was bewirkt das bestehende System?
Der entscheidende Vorteil liegt auf der Hand: Die unechte Teilortswahl garantiert eine räumliche Mindestvertretung. Neuhausen kann nicht ohne seine vorgesehenen Vertreter im Gemeinderat bleiben, ebenso wenig Glems ohne seinen garantierten Sitz. Gleichzeitig beeinflusst diese Garantie aber auch das Wahlverfahren. Die Sitzverteilung erfolgt zunächst getrennt nach Wohnbezirken und wird anschließend auf Ebene der Gesamtstadt ausgeglichen. Dadurch können auch zusätzliche Ausgleichssitze entstehen.
Und was wäre bei den vergangenen Wahlen ohne diese Garantie passiert?
Hier lohnt sich ein Blick auf die vergangenen Gemeinderatswahlen. Nach Aussage der Stadtverwaltung hätte eine Gemeinderatswahl ohne unechte Teilortswahl bei den Wahlergebnissen von 2014, 2019 und 2024 dennoch jeweils dazu geführt, dass vier Vertreter aus Neuhausen und ein Vertreter aus Glems in den Gemeinderat eingezogen wären. Das ist für die aktuelle Diskussion ein interessanter Hinweis: Bei diesen drei vergangenen Wahlen wäre die heutige personelle Mindestvertretung von Neuhausen und Glems demnach auch ohne die garantierten Wohnbezirkssitze erreicht worden.
Allerdings ist dabei eine Einschränkung besonders wichtig: Diese Betrachtung ist eine nachträgliche, rechnerische Projektion auf Grundlage der damaligen Wahlergebnisse. Sie zeigt, was unter Zugrundelegung dieser Ergebnisse rechnerisch möglich gewesen wäre. Sie sagt aber nicht voraus, was 2029 passieren würde. Ohne unechte Teilortswahl können sich Kandidaturen, Wahlkampf, Wahlbeteiligung und insbesondere das Wahlverhalten verändern. Eine Garantie für vier Vertreter aus Neuhausen und einen aus Glems gäbe es 2029 also nicht mehr.
Genau hier beginnt die eigentliche politische Diskussion: Braucht Metzingen diese garantierte räumliche Vertretung auch 2029 noch – oder sollte bei der Gemeinderatswahl künftig auf die Aufteilung nach Wohnbezirken verzichtet werden? Darüber kann man unterschiedlicher Meinung sein.
Kommen Sie daher mit uns ins Gespräch! Welche Frage beschäftigt Sie? Wo sehen Sie Vorteile? Wo haben Sie Bedenken? Was möchten Sie genauer wissen? Genau darüber möchten wir in den kommenden Wochen mit Ihnen sprechen.
Schreiben Sie uns, kontakt@fwv-metzingen.de. Sprechen Sie uns persönlich an. Stellen Sie uns Ihre Fragen. Diskutieren Sie mit uns. Denn die Entscheidung über das zukünftige Wahlsystem betrifft Metzingen, Neuhausen und Glems – und eine gute Entscheidung braucht Information, unterschiedliche Perspektiven und den direkten Austausch.
Ihre FWV Metzingen
